AGB

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Plattform Phründe.ch gelten die nachfolgenden Bedingungen. Die Nutzung der Plattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren. Die Webseite phruende.ch («Webseite») ist Eigentum und wird betrieben von Remo Lepori. Phruende.ch kann die AGB jederzeit nach eigenem Ermessen ergänzen oder ändern. 

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

Voraussetzung für die Nutzung der Plattform ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung erhalten Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer E-Mail-Adresse, die Sie per Klick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Nutzer kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen der Plattform als Online-Kommunikations- und Austauschplattform. Ihnen wird ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge auf der Plattform einstellen und auf Inhalte zugreifen können.

Es gibt keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme an der Plattform. Das uneingeschränkte Hausrecht liegt beim Betreiber. Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden, und Sie sind dafür verantwortlich, Ihre Zugangsdaten vor unberechtigtem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Wörtern und Internetadressen als Benutzername ist nicht erlaubt.

Der Anbieter bemüht sich, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen. Ausfallzeiten, in denen die Webserver aufgrund von technischen oder externen Problemen nicht abrufbar sind, können jedoch nicht ausgeschlossen werden. Eine 100%ige Verfügbarkeit der Website ist technisch nicht realisierbar.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn die Zweckerfüllung des Nutzungsvertrags nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird. Über Änderungen werden die Nutzer entsprechend informiert.

§ 3 Pflichten als Plattform-Nutzer

Als Nutzer verpflichten Sie sich, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder geltendes Recht verstossen. Insbesondere ist es untersagt:

• Beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen,
• Spam an andere Nutzer zu versenden,
• Geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden,
• Wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen,
• Doppelpostings zu erstellen,
• Presseartikel Dritter ohne Zustimmung zu veröffentlichen,
• Werbung ohne schriftliche Genehmigung zu betreiben.

Sie sind verpflichtet, Ihre Beiträge vor der Veröffentlichung zu überprüfen, da sie trotz Schutzmechanismen in Suchmaschinen erfasst werden könnten. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Einträge besteht nicht.

Bei Verstössen gegen diese Regeln kann der Anbieter folgende Sanktionen verhängen:

• Löschung oder Abänderung von Inhalten,
• Ausspruch einer Abmahnung,
• Sperrung des Zugangs zur Plattform.

Sollten Dritte den Anbieter aufgrund von Rechtsverstössen, die durch Ihre Inhalte oder Nutzung der Dienste entstehen, in Anspruch nehmen, verpflichten Sie sich, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen freizustellen und die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung zu übernehmen.

§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten

Das Urheberrecht an Ihren Beiträgen verbleibt bei Ihnen. Sie räumen dem Anbieter jedoch ein unbefristetes, nicht exklusives Nutzungsrecht ein, Ihre Inhalte auf der Plattform vorzuhalten. Dies schliesst die Möglichkeit ein, Inhalte zu bearbeiten, zu verschieben oder zu löschen. Diese Nutzungsrechte bleiben auch nach Kündigung des Accounts bestehen.

§ 5 Datenschutz

Der Anbieter verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Nutzer gemäss den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen zu schützen. Die Einzelheiten zur Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der Datenschutzerklärung geregelt, die Bestandteil dieser AGB ist.

§ 6 Haftungsbeschränkung

Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die auf der Plattform eingestellten Inhalte hinsichtlich deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

Die Nutzung von Produkten, Dienstleistungen und der Webseite von Phruende erfolgt auf eigenes Risiko. Im gesetzlich zulässigen Umfang schliesst Phruende jegliche Haftung für Schäden im Zusammenhang mit der Nutzung bzw. Nichtnutzung der Produkte, Dienstleistungen und der Webseite aus. Alle Angebote sind unverbindlich.

Verweise und Links auf Webseiten Dritter liegen ausserhalb des Verantwortungsbereichs von Phruende. Es wird jegliche Verantwortung für solche Webseiten abgelehnt. Der Zugriff auf und die Nutzung von solchen Webseiten erfolgen auf eigene Gefahr.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Beide Parteien können den Vertrag jederzeit ohne Frist kündigen. Phruende behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Webseite oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder den Betrieb zeitweise oder endgültig einzustellen.

Wenn der Nutzer seinen Account löscht oder löschen lässt, bleiben seine öffentlichen Beiträge weiterhin sichtbar. Der Account wird jedoch auf „Gast“ gesetzt, und alle personenbezogenen Daten werden gelöscht. Sollte der Nutzer auch die Löschung seiner Beiträge wünschen, muss dies explizit mitgeteilt werden. Der Nutzer kann seine Beiträge selbständig in seinem Profil löschen.

§ 8 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen oder Teile dieser AGB nichtig, nicht vollziehbar oder rechtsunwirksam sein oder werden, so werden dadurch die Gültigkeit und die übrigen Vereinbarungen nicht berührt. Im Fall der Nichtigkeit, Undurchführbarkeit oder Rechtsunwirksamkeit einer Bestimmung wird eine Regelung getroffen, die dem Sinn der nichtigen, nicht vollziehbaren oder rechtsunwirksamen Vereinbarung so weit wie möglich entspricht. Entsprechendes gilt für den Fall einer Lücke.

Die Parteien verpflichten sich, im Falle von Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit diesen AGB in guten Treuen eine einvernehmliche Regelung anzustreben.

Ausschliesslicher Gerichtsstand ist, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen, die Stadt Zürich. Es gilt schweizerisches materielles Recht.

 

Version vom: 14. Oktober 2024